TAM-Wochenblatt - Steuers(ch)enkung? Nein, danke!

Was tun mit den Steuermehreinnahmen?

Es naht das Ende des zweiten Quartals 2011 und damit sind neben dem nahenden Sommerloch auch weitere Fallgruben eröffnet. Dabei will Bundesfinanzminister Schäuble doch eigentlich nur etwas schließen, nämlich das große Schuldenloch des Bundeshaushalts. Womit? Selbstverständlich mit den im Mai um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vormonat gestiegenen Steuereinnahmen. Diese betrugen gut 42 Milliarden Euro bzw. sind es seit Beginn des Jahres insgesamt mehr als 203 Milliarden Euro, die der Staatskasse zuflossen. Unterm Strich ist das ein sattes Plus von 9,2 Prozent im Gegensatz zum Vergleichszeitraum des Vorjahres und weit über den Prognosen der eigenen Steuerschätzung. Die lag nämlich bei plus 4,4 Prozent - wohlgemerkt für das Gesamtjahr 2011. Größter "Leistungsträger" innerhalb der Mehreinnahmen ist das Lohnsteuerplus von 16,3 Prozent bzw. von insgesamt 10,6 Milliarden Euro. Dazu beigetragen haben uter anderem der weitere Anstieg der Beschäftigten, der deutliche Abbau von Kurzarbeit und natürlich auch die seitens der Tarifparteien vereinbarten Lohnerhöhungen. Außerdem waren es gerade jene während der Finanzkrise stark in die Kritik geratenen Bonuszahlungen, die ihrerseits zu den Steuermehreinnahmen beitrugen.

Verdruss trotz Überschuss?

Einer Forsa-Umfrage zufolge lehnen 40 Prozent der Befragten eine wie von der FDP geforderte Steuersenkung ab. Vielmehr sähen sie es lieber, wenn mit dem Steuerplus bestehende Schulden des Staates abgebaut bzw. Investitionen in Infrastruktur und Bildung getätigt würden. Schließlich wächst die Wirtschaft weiter. Noch. Denn Experten sagen nach dem Plus von 1,5 Prozent im Zeitraum Januar bis März einen (vorübergehenden) Einbruch für das zweite Quartal voraus. Hier wird die Wirtschaft wohl nur um 0,4 Prozent zulegen. Es handelt sich demnach eher um eine Delle, als um einen veritablen Einbruch. Diesen Eindruck teilt wohl auch der Internationale Währungsfonds und hob Ende letzter Woche seine Deutschland-Konjunkturprognose für 2011 von 2,5 auf 3,2 Prozent an.

Inflation? Na, wenn schon!

Nicht ganz so unbekümmert sehen Experten die Teuerungsrate, die vor allem durch hohe Energiepreise weiterhin befeuert wird. Unverändert hoch lag die Marke im Mai bei 2,3 Prozent. Man bedenke dabei, dass die Europäische Zentralbank bis zu einer Marke von 2 Prozent von stabilen Preisen spricht. Dennoch sehen Experten zumindest kurzfristig kein Abflauen der Kauflaune, obgleich sie befürchten, dass der Anstieg der Import- und Erzeugerpreise aufgrund hoher Energiekosten sich langfristig auch auf die zweite Stufe, d.h. auf die Verbraucherpreise niederschlagen wird, dass also Unternehmen ihre Mehrkosten verzögert an ihre Kunden und Verbraucher weitergeben werden. Kurzum deuten viele Experten die Zeichen der Zeit so: Die Inflation wird steigen und sich auf erhöhtem Niveau einpendeln, so dass im Jahresdurchschnitt 2011 eine Teuerungsrate von 2,6 Prozent erwartet wird.

Marcello Buzzanca