Zuletzt war es der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), der den sofortigen Aufbau und alle Unterstützung für Polizei und Militär in Afghanistan forderte, da ansonsten 2014 wieder die Taliban die Macht ergreifen werden. Doch auch von anderer Seite wird immer mehr Kritik laut: Musikbarde Herbert Grönemeyer bezeichnet den Einsatz am Hindukusch als "Schwachsinn"! Würde sein Sohn dort fallen, "Ich glaube, ich würde zum Terroristen werden oder Amok laufen", so Deutschlands mahnende Musik-Stimme gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"!
Für die Abstimmung zum neuen Afghanistan-Mandat im Bundestag wird deshalb eine breite Mehrheit erwartet, hat doch neben den Regierungsparteien auch die SPD ein "Ja" signalisiert. Die Grünen sind gespalten, Die Linke wird wohl geschlossen dagegen votieren. Sie fordert nach wie vor den sofortigen Abzug. Deren außenpolitische Sprecher Wolfgang Gehrcke formuliert es gegenüber der FAZ in etwa so: Sie möchten nicht dem "Club" derer beitreten, die Deutschland am Hindukusch verteidigen wollen. Das Kabinett hat die Rückzugspläne zur Wochenmitte bewilligt, der Bundestag einen Tag später darüber debattiert - ein Beschluss soll am 26. Januar gefällt werden. Damit hält sich Deutschland an das Ergebnis der Afghanistan-Konferenz in Bonn. Dem Land soll auch weiterhin bis zumindest 2024 geholfen werden. Allerdings nicht mehr mit Truppen sondern mit Geld und Wissen.
Die Sicherheitskräfte wie Polizei und Militär sollen aufgebaut und ausgebildet werden. Im Gegenzug dafür sagte die Regierung unter Hamid Karsai eine ganze Reihe von Reformen zu, die aus Afghanistan einen demokratischen Rechtsstaat machen sollen.
|
Nicht weniger als 100 Staaten und Organisationen haben diesem Vorhaben zugestimmt. Ein wahrhaft hehres Ziel! Doch wusste jedermann, als er seine Unterschrift auf das Papier gesetzt hat, dass sie sehr wahrscheinlich nicht mal die Tinte, geschweige denn das Papier wert ist. Die nach wie vor aufständischen Taliban müssen in die Friedensbemühungen eingeschlossen werden! Ein Vorhaben, das einer riesigen Portion diplomatischen Fingerspitzengefühls bedarf. Vermittlungsbemühungen in Bonn sind bereits gescheitert. Dann besteht nach wie vor das Terror-Netzwerk der al-Qaida. Es ist zwar ohne ihren allmächtigen Führer Osama Bin Laden nach wie vor an-, keineswegs allerdings zerschlagen. Derzeit v.a. mit dem Aufbau einer hierarchischen Struktur beschäftigt, dürfen die erneuten Nadelstiche durch Selbstmordanschläge nicht außer Acht gelassen werden. Alleine am Nikolaustag starben bei zwei Attentaten in Kabul und Masar-i-Sharif nicht weniger als 60 Menschen, 200 weitere wurden verletzt. Tja - außerdem wartet noch Nachbar Pakistan, das sich in Bonn vornehm zurückhielt. Vom organisierten Drogenhandel und der Korruption im Land ganz zu schweigen! Gute Voraussetzungen für den Start eines soeben wiedergeborenen Staates!
Inwieweit das afghanische Volk in der Lage sein wird, flügge zu werden, wird sich vor allem in den heiklen Regionen erweisen. Kundus etwa, das ebenfalls unter Aufsicht der Bundeswehr steht.Dies aber ist den Politikern auch bewusst. So meint Außenminister Guido Westerwelle (FDP): "Wir wissen, dass der Weg zu Frieden in Afghanistan lang ist, und müssen uns weiter auf große Anstrengungen und auch Rückschläge einstellen."
Ulrich Stock
|
PDF wird erzeugt, bitte warten.