TAM-News - Die Piraten sind auf Enterkurs

Die Dachorganisation der Piraten ist die Pirate Parties International (PPI) mit Sitz in Belgien. Ihr gehören inzwischen 22 nationale Parteien an - in Russland übrigens wurde die Gründung einer solchen verboten, da dort das Kopieren als grösstes Unrecht gilt. Seit 2009 besitzt die PPI den Status einer NGO - einer nicht-regierenden Organisation. Schwerpunktthemen wie etwa Atompolitik, Patentrecht, Musik, Internet werden in Form von Projekten bearbeitet.

Die GEMA schliesslich ist es auch, die den Piraten immer wieder Vorschub leistet. So stiess erstmals eine Aktion der Piratenpartei auf grosses mediales Interesse, das auf eine Entscheidung der Leistungsschutzträger zurückzuführen war. Die Eltern von Kindergartenkinder mussten einen Beitrag für die Kopien aus Liederbüchern bezahlen. Die Piraten besorgten die Original-Liederbücher, worauf die Gema keine Machthabe mehr hatte. Durch die ACTA-Pläne nun schliessen sich immer mehr Bürger der Piratenpartei an. So gehörten im März 2012 nicht weniger als 23.000 Mitglieder der Bewegung an - sie ist damit die grösste, nicht im Bundestag vertretene Partei Deutschlands.

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Eine Forsa-Umfrage bringt den Piraten gar 12 % - knapp hinter den Grünen. Was ist das Erfolgsgeheimnis und v.a. wer steckt dahinter?

Die Piratenpartei ist eigentlich gar nicht so neu. Im Oktober 2006 beim Bundeswahlleiter registriert, nahm sie ab 2008 immer mal wieder an Landtags- und Bürgerschaftswahlen teil, kam allerdings nie über 2 Prozent. Die Idee an sich stammt aus Schweden. Dort gründete am 01. Januar 2006 Rickard Falkvinge die "Piratpartiet", die auf die Organisationen "Piratbyrån" und "The Pirate Bay" zurückzuführen ist. Ziel ist der freie Wissensaustausch im Internet, da Informationen immateriell sind! Das entspricht natürlich in keinster Weise den Vorstellungen der Leistungsschutzgesellschaften, wie der deutschen GEMA. Hinzu kamen in weiterer Folge die Themen mehr Mitbestimmung der Bürger in Form der direkten Demokratie, die grundrechlich garantierte Privatsphäre jedes Einzelnen sowie die freie Bildung, der Umwelt- und Verbraucherschutz. Die schwedische Piratenpartei schaffte bei den Europawahlen 2009 mit 7,1 %  den Einzug ins Europaparlament in Strassburg.

18. September 2011 - die Wahlschlacht um das Abgeordnetenhaus in Berlin steuert auf ihren Höhepunkt zu. Das amtliche Ergebnis bringt dann die grosse Überraschung: Die Piraten ziehen erstmals in Deutschland mit 8,9 % in einen Landtag ein. In mehreren Stadtteilen wird neben der FDP auch Die Linke auf einen Platz dahinter verwiesen.

25. März 2012 - das westlichste Bundesland schreitet nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition vorzeitig zur Wahlurne. Die Piraten erreichen im Saarland mit 7,4 % nach der CDU, SPD und Die Linke Platz vier in der Gunst der Bevölkerung. Erst dahinter folgen das B90/Die Grünen und die Liberalen. Es tut sich was in der bislang festgefahrenen Parteienlandschaft Deutschlands. Nach der letzten Sonntags-Trend-Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid würde die "Piratenpartei - Die Partei für Freiheit und Transparenz" bei einer Bundestagswahl gegenwärtig nicht weniger als 9 % erreichen. Auch wenn der neue Hoffnungsträger der FDP, Christian Lindner zuletzt betonte, dass er die Piraten nicht ernst nehme, sollten dennoch dringendst diesbezügliche Überlegungen angestellt werden, steht doch die FDP bei derselben Umfrage bei 4, die Linke bei 7 und die Grünen bei 13 Prozentpunkten.

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Die Piraten sind auf Enterkurs

Sie gelten als die grosse Unbekannte bei allen deutschen Wahlen - und werden immer stärker