TAM-Wochenblatt |
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Online-ZeitungTAM-Wochenblatt Ausgabe 11 KW 13 |
30.03.2011 |
Kaum sind die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vorbei, beginnen sich Konjunktur und Parteienflauten zu vermischen. Es scheint demnach kein Zufall zu sein, dass sich Finanzminister Wolfgang Schäuble just am 29. März- also einem Tag nach der Wahlschlappe der FDP - zurückhaltend hinsichtlich baldiger Steuersenkungen äußerste. Er betonte, dass kein nennenswerter Spielraum für Steuersenkungen vorhanden sei, auch mit Hinblick auf den Stand der Neuverschuldung. Dies kann auch als Andeutung auf die Forderungen der FDP nach Steuersenkungen als Teil ihres Wahlversprechens zu den Bundestagswahlen im September 2009 gedeutet werden. Jetzt, da die Liberalen empfindliche Niederlagen in den Ländern hinnehmen mussten, scheint der Druck auf die CDU durch den Koalitionspartner noch größer geworden zu sein, was baldige Steuersenkungen angeht.
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Was für den Einen ein Stolperstein, verhalf dem Anderen zu ungeahnten Höhenflügen - die Diskussion rund um die Atomkraft nach Fukushima! Stefan Mappus - der Hemdsärmeltyp von Politiker - war bislang ein überzeugter Befürworter der Kernkraft! Dies kostete ihn angesichts der plötzlichen Wende in der deutschen Atompolitik sehr viele Wählerstimmen. Auch von jenen, die sich gemeinsam mit dem damals 43-jährigen im Februar 2010 freuten, als der bislang jüngste deutsche Ministerpräsident mit vollem Elan nach der Ablösung des Amtsvorgängers Günter Oettinger an die Arbeit ging. |
Nach einem klaren 4:0 Sieg gegen Kasachstan steht die deutsche Nationalmannschaft in der EM-Qualifikationsgruppe A mit 15 Punkten, 17 Toren und nur einem Gegentor an der Spitze. Es war ein guter Tag für die Nationalelf. Ganz besonders für Miroslav Klose, der sich in seiner alten Heimat offenbar rundum wohlfühlte. Bereits in der dritten Minute schoss er, vorbereitet durch einen Freistoß von Bastian Schweinsteiger, das 1:0. |
Auch wenn Kanzlerin Angela Merkel betont, dass Rheinland-Pfalz unter Wert regiert werde, so konnte doch der Sozialdemokrat Kurt Beck erneut seinen Wert in der Bevölkerung unter Beweis stellen. Er ist nach wie vor beliebt wie kein anderer, obwohl schon langsam an seinem Lack gekratzt wird. Verantwortlich dafür ist die Spitzenkandidatin der Union, Julia Klöckner. SPD-Bundesparteichef Sigmar Gabriel sieht in Rheinland-Pfalz das Vorzeigeland in Sachen sozialdemokratischer Bildung: "Vom Kindergarten, von der Kindertagesstätte bis zur Universität. |
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