Der syrische Machthaber Assad hat dieser Tage die Generaloffensive gegen die Aufständischen befohlen. Nach dreiwöchiger Belagerung der Rebellen-Hochburg Homs sind Panzer des Regimes in die Stadt eingedrungen. Dabei wurden sie von Artillerie-, Raketen- und Granatenbeschuss unterstützt. Das Vorgehen der Soldaten lässt durchaus Parallelen zu Libyen erkennen: Folterungen in Krankenhäusern, Erschießungen von Kindern und unbewaffneten Demonstranten, Vollstreckungen an Befehlsverweigerern, Festnahmen von Zivilisten. Nachdem der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen nun dem Regime in seinem aktuellen Bericht Gräueltaten nachgewiesen hat, fordern immer mehr ein entschiedenes Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft sowie das Beenden dieser Massaker. Der für den UN-Bericht zuständige Kommissionspräsident Paulo Pinheiro (Brasilien) muss zwar auch den Rebellen Verbrechen eingestehen, doch seien diese längst nicht dermaßen heftig wie jene der regierungstreuen Truppen. Er fordert eine Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Am Dienstag wird der UN-Menschenrechtsrat in Genf eine Dringlichkeitssitzung zur Lage in Syrien abhalten. Alles gut und schön - doch wie könnte das weitere Prozedere aussehen? Eine Militäraktion muss im Weltsicherheitsrat einstimmig beschlossen werden. Dies scheiterte bislang nicht nur am Veto von Russland und China, sondern wurde vorerst grundsätzlich ausgeschlossen. Der russische Außenminister Gennadi Gatilow hat inzwischen auch davor gewarnt, die Oppositionellen mit Waffen auszustatten. Dies heize die Situation nur noch mehr an. Auf diplomatischer Ebene wurde ebenso viel wie auf wirtschaftlicher versucht - bislang allerdings zwecklos. Die Beobachter der Arabischen Liga gerieten selbst ins Schussfeld, worauf sie sich zurückgezogen haben. Die wenigen westlichen Journalisten, die im Land sind, werden massivst bedroht und flehen um Hilfe. Zwei von Ihnen, eine US-amerikanische Kriegsberichterstatterin (Sunday Times) und ein französischer Fotoreporter (IP3 Press), wurden bereits in Homs getötet, drei weitere verletzt. In Syrien tobt der Bürgerkrieg. |
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Alle Bemühungen sind gegenwärtig umsonst, wenn Präsident Baschar al-Assad nicht einlenkt. Dies war auch die Problematik, mit welcher in Tunis gearbeitet werden musste. Nicht weniger als 70 westliche und arabische Staaten nahmen an einem Treffen ebenfalls teil wie zahlreiche Vertreter internationaler Organisationen. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die "Freunde Syriens" beide Seiten, vor allem aber das Assad-Regime zu einer sofortigen Waffenruhe auf, damit der Bevölkerung der Kampfregionen - wie etwa Homs - humanitäre Hilfe zukommen kann. Medikamentenlieferungen werden blockiert, Strom gibt es für nur neun Stunden täglich. Die Infrastruktur liegt am Boden zerstört - Lebensmittel können nur am Schwarzmarkt erworben, Verletzte nicht abtransportiert werden. Erst nach harten Verhandlungen mit beiden Seiten wurden am Wochenende einige wenige Krankenwagen durchgelassen. Vor dem Tagungshotel in Tunis musste die Polizei mit Schlagstöcken gegen Demonstranten vorgehen. Auf Spruchbändern stand zu lesen: "Kein Treffen der Feinde der arabischen Welt" und "Nein zu dieser Konferenz". (Weiterlesen) |
TAM-News |
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Online-ZeitungTAM-News: Farce in Syrien |
27.02.2012 |
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