Tag für Tag schießen syrische Soldaten und Milizionäre auf Demonstranten. Mit unverminderter Brutalität geht Diktator Baschar al-Assad gegen sein Volk vor. Doch nach acht Monaten der Proteste und nicht weniger als 3.500 Todesopfern bröckelt ihm langsam der Boden unter den Füssen weg. Jetzt wenden sich auch ehemalige Brüder gegen ihn. Ein durch die Arabische Liga bis vergangenen Samstag gestelltes Ultimatum ist verstrichen. Sie fordert die Einstellung der Angriffe auf Demonstranten, die Zulassung ausländischer Beobachter für die Krisenregionen, den Abzug der Armee sowie die Aufnahme von Verhandlungen mit der Opposition, dem von der Türkei aus operierenden Syrischen Nationalrat (SNC). Jetzt drohen weitere Wirtschaftssanktionen. Inzwischen ist die Mitgliedschaft des Landes im arabischen Staatenbund zeitweilig ausgesetzt worden. Assad selbst hat bereits vor dem Ablauf dieses Ultimatums unter gewissen Umständen eingewilligt. Diese Protokolländerungen werden überprüft; der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi allerdings betonte am Sonntag, dass durch diese Änderungen der Charakter der Mission zum Schutz der Zivilbevölkerung zunichte gemacht würde. Assads Außenminister Walid al-Muallem hat vor übereilten Reaktionen gewarnt. Die Situation erfordere einen ruhigen Diskussionsprozess, keine überhastete Entscheidungen! Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, so wird wohl der UN-Sicherheitsrat über eine entsprechende Resolution entscheiden. Ein solches internationales Eingreifen scheiterte zunächst im Oktober am Veto Russlands und Chinas. Auch wenn der russische Staatspräsident Wladimir Putin nach wie vor zur Zurückhaltung mahnt, hat sich sein Außenminister Sergej Lawrow inzwischen dafür ausgesprochen, den internationalen Druck auf die syrische Opposition zu erhöhen, da ansonsten ein Bürgerkrieg drohe. Auch die chinesische Regierung hat sich besorgt über die Lage ausgesprochen. Es müsse darauf hingearbeitet werden, dass der Plan der Arabischen Liga umgesetzt werden kann und ein friedliches Ende in Aussicht steht. Der ehemalige Verbündete und persönliche Freund Assads, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich zurückgezogen und überlegt offenbar die Einrichtung einer militärischen Sicherheitszone entlang der gemeinsamen Grenze sowie die Einstellung der Stromlieferungen. Zuvor wurde Erdogan von der syrischen Muslimbrüderschaft zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über Syrien gebeten. |
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Ankara allerdings lehnt es ab, alleine tätig zu werden. Hierfür sei eine Resolution der Vereinten Nationen erforderlich. Im Hintergrund jedoch laufen die Verhandlungen mit den USA und Frankreich auf Hochtouren. Frankreichs Außenminister Alain Juppé meinte vergangene Woche gar vor dem Parlament in Paris, dass sich die Schlinge immer mehr zuziehe. Sein Land werde auch weiterhin alles Mögliche unternehmen, damit das syrische Volk schlussendlich als Sieger dastehe. Der SNC hat von sich aus bereits Verhandlungen ausgeschlossen, solange Assad nicht zurücktritt. Dies ist allerdings die einzige gemeinsame Komponente. Ansonsten ist der Syrische Nationalrat zerstritten. Immer wieder fallen zwei Namen, die eine nachfolgende Regierung anführen könnten: Rifaat al-Assad, der Onkel des Diktators und Bruder des ehemaligen Präsidenten Gafez al-Assad. Aufgrund seines brutalen Eingreifens bei einer Revolte der Muslimbrüder 1982 und eines versuchten Militärputsches musste er ins Exil gehen. Abdul Halim Khaddam war von 1984 bis 2005 Vizepräsident. Der Sunnit wurde abgesetzt, da Gerüchte kursierten, wonach er die Macht an sich reißen wollte. |
TAM-News |
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Online-ZeitungAssad - die Macht schwindet |
21.11.2011 |
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