Interview mit dem Bundesvorsitzenden
Christian Bethke
Was waren für dich persönlich die bedeutendsten Ereignisse des letzten Jahres? Im letzten Jahr haben wir es geschafft, an mehreren Wahlen teilzunehmen. Es war für mich toll mitzuhelfen, unsere Kandidaten voran zu bringen. Vor allem das phänomenale Ergebnis von Sven Olef, der es bei der Wahl zum Verbandsbürgermeister von Gau-Algesheim auf unglaubliche 4,5% brachte, hat mich sehr bewegt. Wirklich begeistert haben mich aber auch unsere Direktkandidaten zur Bundestagswahl, die ohne Unterstützung von organisierten Landesverbänden antreten mussten und mit sehr geringen Mitteln trotzdem viel erreicht haben. Weniger in Prozenten, aber durch ihre Teilnahme konnten wir den Bekanntheitsgrad unserer Partei erhöhen. Das positive Feedback, das wir über die sozialen Medien oder auch per Mail erhalten haben, war sehr ermutigend. Abgesehen davon sind wir als Partei verpflichtet, an großen Wahlen (Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen) teilzunehmen, um unseren Parteienstatus zu behalten. In der innerparteilichen Entwicklung war für mich ein sehr bedeutendes Ereignis, dass ich von "Pulse of Europe" zu einer Diskussionsrunde im Kreise mehrerer Bundestagskandidaten aller großen Parteien eingeladen wurde. Ganz besonders war dabei auch, dass ich mit unseren Ideen einer sozialliberalen europäischen Gesellschaft die Etablierten während der Diskussion ein wenig in Erklärungsnöte brachte. Hier zahlte sich die Arbeit aus, die wir innerhalb der sozialliberalen Kooperation in die Beantwortung des offenen Briefs von Pulse of Europe gesteckt haben. Die größte Erleichterung des letzten Jahres empfand ich darüber, dass im Rahmen der Mitgliederbefragung zu diesen Kooperationsgesprächen eine große Mehrheit von 85% meinen Weg hin zu einer Ausweitung und Intensivierung der Kooperation mit anderen Parteien mitging. Zumal ich diese Gespräche gegen Widerstände von Teilen des erweiterten Bundesvorstandes durchsetzen musste. Wo steht die Partei aktuell - in Bezug auf Mitgliederzahl, Finanzausstattung und Organisationsgrad? Gerade im Jahr 2017 haben wir im Bundesvorstand sehr viel Zeit investiert, um interne Prozesse voranzubringen und uns finanziell zu konsolidieren. Im Organisatorischen gab es eine Fülle an Aufgaben zu erledigen, die ungemein wichtig für unsere Entwicklung waren, ohne große Außenwirkung zu erzielen. Ich möchte an dieser Stelle unbedingt auch die Arbeit von meinem Stellvertreter Karl Behn hervorheben, der in |
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den letzten Monaten dafür gesorgt hat, dass wir zur Bundestagswahl zugelassen wurden und somit auch die Parteieigenschaften für uns die nächsten sechs Jahre gesichert hat. Dies kann bei zukünftigen Wahlteilnahmen noch sehr entscheidend sein. Klingt einfach, ist aber mit sehr hohem formellen Aufwand verbunden. Außerdem haben Karl und ich uns darangesetzt, die Finanzen der Partei zu ordnen und ordentliche Rechenschaftsberichte für den Bundesverband, aber auch für die Bundesländer und hier insbesondere Hamburg, abzuliefern. Eigentlich ist das eine Selbstverständlichkeit, die aber in der Vergangenheit gerne mal liegen blieb. Finanziell haben wir die Partei konsolidiert und eine solide Basis geschaffen, obwohl wir auch dieses Jahr außerplanmäßige Belastungen schultern mussten. In Bezug auf die Mitgliederzahlen haben wir uns um gut 15% vergrößert, was aber lange nicht die Größe darstellt, die wir erreichen könnten. Daher haben wir uns auch daran gemacht die Organisation in den Bundesländern ohne eigene Landesverbände voranzubringen, was zur Gründung mehrerer Basisgruppen führte. Inzwischen ist der Landesverband Hessen gegründet und Rheinland-Pfalz wird in wenigen Wochen folgen. Was sind aus deiner Sicht zurzeit die größten Aufgaben und Herausforderungen für die Partei? Eine besondere Herausforderung für das Jahr 2018 ist es, den Zusammenschluss mit anderen sozialliberalen Parteien |
voranzutreiben, der zwar eigentlich vollkommen natürlich und logisch erscheint, auf emotionaler Ebene aber nicht einfach zu bewerkstelligen sein wird - in keiner der beteiligten Parteien. Ich bin überzeugt, dass nur eine solche Verschmelzung uns die Möglichkeit geben wird, schnell mehr Einfluss in der Politik auszuüben. Außerparlamentarisch und parlamentarisch. Wegen der zu überwindenden Schwierigkeiten muss aber eben auch immer mit einem Scheitern der Fusionsbemühungen gerechnet werden. Deshalb gilt es, parallel zu den Gesprächen mit den anderen Parteien das eigene Wachstum nicht aus dem Auge zu verlieren. Und die eigene Teilnahme an Wahlen. Insbesondere müssen wir an der Europawahl 2019 teilnehmen, wenn das Projekt Sozialliberalismus erfolgreich sein soll. Im Frühjahr veranstalteten verschiedene sozialliberale Parteien eine gemeinsame Pressekonferenz. Kannst du für die während des Jahres neu eingetretenen Mitglieder die Hintergründe noch einmal erläutern? Seit November 2016 habe ich die Fusionsgespräche mit den Liberalen Demokraten fortgesetzt, die bereits von Najib Karim während seiner Zeit als Bundesvorsitzender geführt wurden. Auf deren Anregung wurde der Gesprächskreis um weitere sozialliberale Parteien und Organisationen (Partei der Humanisten, Piratenpartei, Transhumane Partei Deutschland und Your Turn) erweitert und der Charakter der Gespräche dafür von Fusions- auf Kooperationsgespräche abgeschwächt. Im Rahmen dieses erweiterten Kreises haben wir, gleichsam als Prüfstein, ob wir politisch auf |
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