Das umfassende, systemische Staatsversagen!
|
Nun, ein weiterer Meilenstein im umfassenden, systemischen Staatsversagen! Und wir wissen alle, dass das keinesfalls die viel beschworenen "Einzelfälle" sind, Maria L., ermordet von einem bereits in Griechenland verurteilten Gewalttäter, und viele andere Opfer sind bereits zu beklagen. Dieser Kerl hier, natürlich nur MUTMASSLICH der Täter von Berlin, war, Überraschung!, einer der zahlreichen Intensivtäter, Behörden-Bescheißer mit unterschiedlichen Namen, und polizeibekannten Islamisten, gegen die unser angeblicher Rechtsstaat mit seiner Kuscheljustiz regelmäßig NICHT vorgeht! Wieviel brauchen die Verantwortlichen eigentlich noch, um zu begreifen, dass hier "beobachten", einfangen und wieder frei lassen, eben NICHT reicht? Dass tausende tickende Zeitbomben hier herumlaufen, denen die Bevölkerung schutzlos ausgeliefert ist? Dass es vollkommen angebracht wäre, solche Leute zu INTERNIEREN, zum Schutz der Bevölkerung, bis ihre Identität festgestellt ist oder bis sie möglichst zeitnah abgeschoben werden? Welches Recht muss am Ende stärker wiegen? Das vermeintliche Recht von Intensivtätern und Islamisten, oder das Recht der Bürger auf Sicherheit und funktionerenden Rechtsstaat? WARUM hat sich dieser Kerl hier überhaupt aufgehalten? Der Staat hat hier wie in tausenden andere Fällen von ungeklärten Identitäten, Behörden Beschiss etc. VERSAGT! Naivität tötet, schrieb ich gestern, Staatsversagen auch! Es hat Maria L. getötet, es hat bereits unzählige Frauen zu Opfern von Sexualstraftaten gemacht, es hat die Menschen in Berlin getötet, die Verletzten von Reutlingen verursacht. Hätte ich was zu sagen, bei mir würde einer bereits rausfliegen, wenn er die Behörden bezüglich seiner Identität bescheißt, denn der Behörden-Beschiss, "Asylwerber" mit mehreren Identitäten, registriert an unterschiedlichen Orten, zieht sich wie ein roter Faden durch zahlreiche Gewaltverbrechen und Terroranschläge. Wer echter Flüchtling ist, braucht sich der den Aufenthalt hier mit BETRUG zu erschleichen? Wohl kaum! Es ist schier unglaublich, wie sehr sich unser Staat, noch befeuert von den selbsternannten Guten, betrügen und an der Nase herumführen lässt, ohne dass das jemals ernste Konsequenzen für diese Leute hat. Wenn sich herausstellt, dass unser Rechtssystem, vor allem unser überkandideltes Asylwesen, unsere "Menschenrechte" für Schwerverbrecher und Terroristen, UNS SELBST schadet, was wäre dann eigentlich das Gebot der Stunde? Richtig: MAN ÄNDERT ES! Man schützt ENDLICH die verdammten Außengrenzen! Die Genfer Konvention wäre völlig ausreichend, was die Europäer gebastelt haben, geht weit über diese hinaus. Die Konvention sagt übrigens nichts über den Ort des Asylantrages, dieser kann auch außerhalb Europas liegen. Früher mal gabs Botschaftsasyl, das hat erst die EU abgeschafft. PS: Gestern soll in einem Asylantenheim bis in die Nachtstunden gefeiert und AllahuAkbar gegröhlt worden sein, wie jemand berichtet, der in der Nähe wohnt. Vera Schmidt - Juristin und Künstlerin |
Lade Seiteninhalt...
