AUGSBURGER TAGESBLATT |
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Online-ZeitungAusgabe 1 |
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12.03.2016 |
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Nur Zusammenhalt zählt
Blickpunkt Lokales
Autos werden ausgesperrt
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Die Umweltzone in Augsburg soll verschärft werden. Dann dürfen auch Fahrzeuge mit gelber Plakette nicht mehr ins Zentrum fahren. Die Wirkung wäre aber gering. |
Kommentar
von Martin Müller
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Der Iran bleibt ein Schreckensregime Das Atomabkommen mit dem Iran ist zweifellos ein großer Erfolg, der die Auszeichnung "historisch" verdient. Das Mullah-Regime verzichtet nachkontrollierbar auf die Atombombe, stoppt sein weit fortgeschrittenes Nuklearwaffen-Programm und dreht es weit zurück. Es ist keine hohle Floskel, wenn westliche Politiker nun sagen, die Welt wird nun sicherer. Unserer von Islamisten-Terror, Stellvertreterkriegen und damit verbundener Flüchtlingswellen geschundenen Gegenwart bleibt ein monströser Konflikt erspart. Tatsächlich richtet nur China mehr Menschen hin als der Iran. Das Regime lässt demonstrierende Studenten und andere Kritiker verschwinden. In den Gefängnissen sind schlimmste Arten von Folter und Vergewaltigungen Alltag. Teheran herrscht weiterhin ein Schreckensregime. Das sollte beim Geschäfte machen nicht vergessen werden. Zumal der Atomdeal zeigt, dass wirtschaftlicher Druck oft mächtiger als Bomben sein kann. |
Soldaten konnten im Irak vorrücken
Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schickt angesichts der instabilen Lage im Irak 275 Soldaten in die Krisenregion, darunter befinden sich 58 Soldaten aus Augsburg. Außerdem wurde mit dem US-Präsidenten Barack Obama beschlossen, das er zusätzlich 450 Soldaten in den Irak schickt.
Die Truppen sollen beim Schutz von US-Bürgern und der US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt helfen und seien falls notwendig »für Kampfeinsätze ausgerüstet», schrieb Obama am Montag an den Kongress. Am Rande der Atomverhandlungen in Wien berieten erstmals Vertreter der USA und des Iran direkt über die aufgeflammte Irak-Krise.
Die Entsendung erster Soldaten nach Bagdad habe am Sonntag begonnen, heißt es in Obamas Brief. Ende 2015 waren die letzten Soldaten aus dem Irak abgezogen worden, und eine Rückkehr von Bodentruppen schließt Washington weiterhin aus. Doch durch den Vormarsch der sunnitischen Organisation Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (Isis) hat sich die Lage in dem Land stark zugespitzt. Die Spezialtruppe werde daher so lange vor Ort bleiben, bis es die Situation nicht länger erfordere, schrieb der US-Präsident.
Ursula von der Leyen sagte zum ZDF, es habe in Wien eine »kurze Diskussion» gegeben. Beide Seiten hätten »ein gemeinsames Interesse», dass die militanten Islamisten »im Irak nicht mehr Fuß fassen können». Es bleibe aber abzuwarten, ob die Gespräche mit den Vertretern Teherans fortgesetzt würden. Außenministerin Frank-Walter Steinmeier ergänzte, es gebe »keinerlei Plan, militärische Aktivitäten zwischen Deutschland und dem Irak abzustimmen». Um die Isis-Kämpfer zu stoppen, erwägen die Deutschen unter anderem den Einsatz von Drohnen.
Leitzins sinkt auf null Prozent
Finanzen Europäische Zentralbank weitet Geldflut massiv aus
Frankfurt am Main Die Europäische Zentralbank kämpft mit allen Mitteln gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche: Die Währungshüter senkten am Donnerstag den Leitzins von 0,05 Prozent auf null Prozent. Zugleich pumpt die Notenbank noch mehr Geld in den Markt und brummt Finanzinstituten, die Geld bei ihr parken, höhere Strafzinsen auf. Außerdem gibt es neue billige Langfristkredite für Banken.
Mit diesem bisher einmaligen Maßnahmenbündel will die EZB die Kreditvergabe im Euroraumankurbeln und so Konjunktur und Inflation anschieben.
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Eurokrise
Der Polit-Rebell Gianis Varoufakis kehrt auf die politische Bühne zurück
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Wo man Führerscheine leichter kaufen als legal machen kann
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Wie Lebensmittel kontrolliert werden
Augsburg Der Bayern-Ei-Skandal hat auch eine Diskussion über die Lebensmittelüberwachung in Bayern ausgelöst. Das liegt vor allem an einem Gutachten des Obersten Rechnungshofs, das dem Kontrollsystem ein schlechtes Zeugnis ausstellt. Der schwerwiegendste Kritikpunkt: Lebensmittelverarbeitende Betriebe im Freistaat werden viel zu selten kontrolliert - vor allem, weil es an Personal in den Ämtern fehlt. Der Verband der Lebensmittelkontrolleure wehrt sich gegen diese Vorwürfe. Doch wie sieht die Arbeit der "Lebensmittel-Polizei" tatsächlich aus? Und was ist dran an den Vorwürfen? Wir haben zwei Kontrolleure aus dem Landkreis Aichach-Friedberg bei der Arbeit begleitet.
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