Entwicklung der EU – Desenvolupament de la UE
Dieser Artikel soll einen Einblick in die Meinungen der österreichisch-katalanischen Studenten und Studentinnen des Sommerkollegs 2016 über die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union (EU) geben. Insbesondere möchten wir die Haltung junger StudentInnen und ihre Möglichkeiten aufzeigen und dabei die aktuelle politische Situation in Bezug des Brexits nicht außer Acht lassen. Els estudiants del sommer han explicat la seva visió sobre el futur desenvolupament de la Unió Europea i el Brexit i quines podrien ser les seves conseqüències. Particularment volem mostrar les opinions dels estudiants joves i no s'oblida la situació actual pel que fa al Brexit.
1. Welche Bedeutung hat die EU für Sie? – Quina importància té la UE pera vostè? Marc A.: La Unió Europea és important, ja que permet el lliure moviment de persones i mercaderies dins dels estats membres, a més la moneda única facilita moltíssim aquest intercanvi, en resum la UE ha flexibiltat enormement les fronteres. Claudia R.: Für mich ist die EU mein Zuhause. Ich selbst definiere mich als Europäerin und ich habe eine sehr positive Einstellung gegenüber der EU. Michael H.: Die EU hat eine große Bedeutung für mich, da sie eine supranationale Organisationseinheit ist – nicht nur eine Vertragsgemeinschaft, sondern für mich auch eine Wertegemeinschaft, die zumindest, in Theorie, gewisse, gemeinsame Werte teilt. Die Praxis zeigt mitunter das Gegenteil. Ich kann mich aber dennoch sehr gut als Europäer identifizieren. Mònica B.: Facilita la comunicació amb altres països, ja sigui per viatjar o adquirir altres productes, anar a treballar, fer turisme, uneix als països membres unificant l’ordenament jurídic. 2. Sind Sie zufrieden mit der EU? – Està satisfet/a amb la UE? a. Welche Probleme sehen Sie? – Quins problemes veu? Marc. A.: Sí, és un projecte que aporta avantatges, ja que és un projecte cooperatiu internacional, la flexibilització de les fronteres en l’àmbit monetari, comercial i humanitari facilita el dia a dia dels ciutandans europeus. Claudia R.: Ich stehe der EU sehr positiv gegenüber und sehe viele Vorteile, zum Beispiel die gemeinsame Währung, die Abschaffung der Grenzkontrollen oder den Ausbau der Austauschprogramme wie Sokrates. Ich bin persönlich sehr glücklich über die offenen Grenzen, welche mir Möglichkeiten eröffnet haben, die früher wahrscheinlich nicht möglich gewesen wären bzw. nicht möglich wären, wenn die EU nicht existierte. Die Probleme liegen, meiner Meinung nach, hauptsächlich in der schlechten Kommunikation der EU mit der europäischen Bevölkerung, es müssen die Vorteile der EU kommuniziert werden. Ich habe das Gefühl, dass immer nur die Kritik an die EU im Vordergrund steht und hervorgehoben wird. Ich möchte zu bedenken geben, dass Demokratie kompliziert ist, es muss viel diskutiert werden und diese Prozesse brauchen Zeit. In meinen Augen ist es scheinheilig zu sagen, dass die Entscheidungen schnell gefällt werden sollen. Vor allem darf man nicht vergessen, dass die EU jung ist und die Kritik, dass die EU viel zu langsam agiert, ist ungerechtfertigt. Michael H.: Ich habe prinzipiell eine positive Einstellung gegenüber den europäischen Institutionen, wie zum Beispiel Kommission und Parlament. Diese funktionieren sehr gut, werden allerdings mitunter durch den EU-Rat sabotiert, also durch die Regierungschefs der einzelnen Länder. Gute Ansätze und Vorschläge werden häufig vom Rat blockiert und auf den kleinsten gemeinsamen Nenner heruntergebrochen. Dadurch bleiben von den guten Intentionen oft nur unpraktikable Reste. Diese Kompromisse werden in den einzelnen Nationalstaaten wiederum schlecht geredet. Aus diesem Grund kann die Organisationsform der EU nicht funktionieren. Es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein EU-Bashing. Mònica B.: Sí, no és necessari canviar la divisa, no cal un visat o límit de temps, la UE ajuda els estats membres menys desenvolupats a anivellar-se una mica amb les grans potències europees. 3. Was muss sich ändern, damit die EU besser angenommen wird? - Què faltaria a la UE perquè sigui més acceptada? Marc. A.: Cal que la UE incentivi els estats membres a romandre a la unió, i evitar problemes com el Brexit i que altres països es plantegin la seva permanència, ja que poden crear malestar dins la comunitat o poden arribar a marxar de la unió. Claudia R.: Damit die EU eine bessere Akzeptanz erfährt, sollten sich die Regierungen weniger als Nationalstaaten sehen und der Bevölkerung verdeutlichen wie wichtig es ist, offen zu sein. Die Regierungen müssen aufzeigen, dass die Welt größer ist als die Grenzen der Staaten. In diesem Bezug müssen sich die Nationalstaaten zurücknehmen um das große Ganze zu sehen. Dies ist sehr wichtig, damit sich die Menschen mit der EU identifizieren können. Als Beispiel möchte ich die verschiedenen Austauschprogramme nennen, die es aber leider nur für AkademikerInnen und SchülerInnen gibt – dieses Angebot sollte unbedingt erweitert und auch für andere Bevölkerungsschichten angeboten werden. Des weiteren möchte ich anregen, dass man bereits in der Volksschule darauf achten sollte, dass die Kinder mehr Fremdsprachen erlernen. Michael H.: Zuerst müssen alle Entscheidungsfindungen transparent sein, dadurch werden die Angriffsflächen kleiner beziehungsweise verschwinden. Die Themen, die schlussendlich bei der Bevölkerung ankommen und teilweise zurecht kritisiert werden, sind die Gurkenkrümmung, die Glühbirne oder diverse Hygienevorschriften. Dadurch wird die EU als Blockierer gesehen. Es muss besser kommuniziert werden, welche Vorteile die EU mit sich bringt, auf allen Ebenen, auch auf der persönlichen Ebene. Es benötigt ein größeres Bekenntnis zur Solidarunion und nicht nur zur Wirtschaftsunion. Für mich ist das Bekenntnis zur Sozialunion ein sehr wichtiges Thema. Mònica B.: A la UE hi ha una gran quantitat de dirigents polítics, a més molts són d’edat avançada, cal que es reduexi el nombre de polítics europeus, en conseqüència reestructurar la unió de manera més simplificada. 4. Hat die EU eine Zukunft? –Té un futur o no? a. Was sind die zukünftigen Aufgaben der EU? - Quines són les competències futures de la UE? Marc A.: Actualment té un futur complicat, ja que el Brexit ha provocat un augment de l’euroescepticisme que pot acabar amb una fracturació de la UE. A nivell de competències, es mantindrà estable, però cal que no perdi competències (salut, ecologisme, lliure moviment de persones i mercaderies) ja que seria un pas enrere en el projecte. Claudia R.: Ich hoffe nicht, dass die EU in Gefahr ist, auseinanderzubrechen. Allerdings befindet sich die EU in einem Prozess und muss erst stärker werden und dies benötigt Zeit. Wenn sich die EU weiterentwickeln und weitere Aufgaben übernehmen soll, so sehe ich diese vor allem in einer gemeinsamen Vertretung nach außen, vielleicht auch in einer gemeinsamen Verteidigung nach außen mit pazifistischer Ausrichtung sowie die Möglichkeit, die EU zu stärken. Des weiteren würden ein gemeinsames Steuersystem, ein gemeinsames Sozialsystem, Infrastrukturprogramme und ein System der Solidarität helfen, die Akzeptanz der EU zu steigern und somit eine Weiterentwicklung zu ermöglichen. Michael H.: Die EU hat eine Zukunft, ich wünsche mir eine Stärkung der EU, auch wenn dies immer kritisiert wird. Durch die Krise (Brexit) lautet die gegenwärtige Frage in den Medien: entweder sterben oder stärker daraus hervor gehen. Das Grundgerüst der EU und einer ihrer Eckpfeiler, das Subsidiaritätsprinzip, muss so ausgestaltet sein, dass die Kompetenzen bzw. die Aufgaben tatsächlich an die untersten Ebenen übergeben werden können. Die EU sollte das Ordnungsprinzip vorgeben, die Kompetenzen sollten allerdings auf den untergeordneten Ebenen bleiben, damit die Entscheidungen so nah wie möglich bei den BürgerInnen gefällt werden können. Die einheitlichen Regeln sollen auf EU-Ebene gefällt werden, das bedeutet, die Organisationsmacht soll übergeordnet sein, die Entscheidungen werden “unten” gefällt. Mònica B.: La UE tindria millor futur si augmentés el control de la gent provinent de l’exterior de la UE, ja que molt rebuig actual que rep la unió és a causa de la problemàtica dels refugiats. Actualment la UE està en crisi a causa de l’augment de l’euroescepticisme, però a la llarga opino que aquest problema es resoldrà, ja que es replantejarà l'actualització de la legislació més d'acord amb la població europea.
5. Sehen Sie neue Möglichkeiten, die durch die EU entstanden sind, speziell für die Jugend? – Creu que han sorgit noves possibilitats a la UE, especialment per als joves? Marc. A.: Sí, amb la UE han aparegut noves oportunits per als joves europeus, sobretot per als estudiants, ja que actualment la UE permet el lliure moviment en àmbits monetaris, humanitaris i mercantils. Claudia R.: Besondere und neue Möglichkeiten, die sich durch den Beitritt zur EU ergeben haben, im Speziellen für die junge Generation, sind in erster Linie die Austauschprogramme sowie die Personenfreiheit. Michael H.: Als positiv nehme ich beispielsweise die Austauschprogramme für StudentInnen und SchülerInnen wahr, auf akademischer und nicht akademischer Ebene. Des weiteren gibt es viele Projekte, die länderübergreifend stattfinden, sowie Fördermöglichkeiten, Personenfreiheit und natürlich die gemeinsame Währung. Mònica B.: L’aparició de l’Erasmus, la possiblitat de fer cursos a l’estranger, poder treballar a fora del país d’origen, poder practicar idiomes, conèixer altres cultures i tradicions, poder viure diferents tipus d’experiències. Tot i això i més són les noves possiblitats que ha ofert als joves la UE. 6. Was denken Sie über das Resultat des Brexits? Què opina sobre el resultat del Brexit? Marc A.: Molt dolent, els britànics s’han deixat ifnluir per una situació puntual, i els euroescèptics han aprofitat la situació per poder marxar de la unió. Els britànics residents a altres països europeus i els estrangers a la Gran Bretanya estan molt preocupats. Tot i això els britànics sempre han tingut una posició especial dins la unió (han conservat la seva mondeda, tenen un control més restrictiu a la frontera) i pràcticament han anat contracorrent d’una Europa coesionada. Claudia R.: Zum aktuellen politischen Thema, des Brexits, möchte ich sagen, dass dies eine Katastrophe darstellt und die Unfähigkeit der PolitikerInnen aufzeigt, die Diskussionen rund um die EU so dermaßen aufschaukeln zu lassen, dass dies an Provokation grenzt. Die meisten Menschen können die Zusammenhänge nicht erkennen und daher ist ein Referendum nicht das passende Instrument, um über ein so wichtiges Thema wie den Ausstieg aus der EU zu entscheiden. Michael H.: Nun, zum Brexit möchte ich sagen, dass Großbritannien immer schon eine besondere Rolle in der EU gespielt hat, mit dem Selbstverständnis einer kritischen Außenstimme. Im Falle eines tatsächlichen Brexits, würde diese kritische Stimme wegfallen. Allerdings sind die EU-KritikerInnen in vielen Ländern am aufsteigenden Ast und deswegen mache ich mir keine Sorgen, dass zuwenig kritisch auf politischer Ebene gearbeitet wird. Ich glaube, dass noch viel Wasser die Themse hinunterfließen wird, bevor Großbritannien tatsächlich austritt. Mònica B.: Per una banda em va sorprende, no m’esperava que tanta gent de la GB voldria marxar de la UE, però per l’altra banda m’esperava que hi hagués un canvi, però que no seria tan aviat. Coneixia que hi havia euroescepticisme dins la GB, i estava clar que en cas de decidir marxar seria per poca diferència. 7. Denken Sie über einen Öxit (Austritt Österreichs) nach? Què opina sobre un possible Öxit (sortida d'Àustria)? a. Im Falle Kataloniens, was denken Sie über einen möglichen Austritt Spaniens und einen Verbleib Kataloniens? En el cas de Catalunya, què opina sobre una sortida d'Espanya i la permanència de Catalunya a la UE? Marc. A.: Tinc clar qe si s’independitza Catalunya estarà fora de la Unió Eropea, veig difícil una nova inclusió a la UE, i no crec que sigui bo per Catalunya quedar fora de la UE. Claudia R.: In Bezug zu Österreich wünsche ich mir natürlich keinen Öxit. Österreich könnte sich keinen Austritt leisten, da die Wirtschaft zu schwach ist. Genauso sehe ich es für Spanien. Ich bin der Meinung, dass die PolitikerInnen in Spanien sehr gut wissen, dass dies in einer Katastrophe enden würde und ich bin mir dessen sicher, dass es in Spanien nicht zu einem derartigen Referendum kommen würde, in dem so ein wichtiges Thema entschieden wird. Michael H.: Ich sehe keine realistische Chance, dass es in Österreich zu einem Öxit kommen könnte, insbesondere durch das Votum in Großbritannien. Es gibt zwar EU-SkeptikerInnen, aber die Mehrheit möchte sicher nicht aus der EU austreten. Zu Spanien möchte ich sagen, dass das Land sicher nicht austreten wird, alleine schon aus wirtschaftlichen Gründen. In Bezug auf eine Unabhängigkeit Kataloniens möchte ich noch anfügen, dass die KatalanInnen natürlich unbedingt in der EU sein wollen, da sie sich doch viel von einem Europa der Regionen erhofft haben und sich damit das für sie bedeutende “Nationalitätenproblem” auflösen würde.
Mònica B.: En cas d'independència, amb el temps s’arreglaria la situació i Catalunya seria acceptada dins la UE, ja que prefereixo que Catalunya sigui un estat membre, però si no pogués entrar tampoc seria un problema greu. Tot i això segueixo pensant que és preferible pertànyer a la UE , ja que et dóna uns grans avantatges, anteriorment esmentats. Eine Stimme von außen – Una veu de fora Zum Schluss möchten wir noch gerne die Ansichten eines britannischen Bürgers widergeben, der ebenfalls seine Ansichten mit uns teilen wollte. Persönlich ist er sehr traurig über das Ergebnis des Votums zum Brexit und ist der Meinung, dass vor allem die älteren Generationen für den Brexit gestimmt haben, während die jüngere Generation, BürgerInnen bis 35 Jahre, gegen den Brexit stimmten. Seiner Meinung nach wählten vor allem Pakistani und InderInnen für den Brexit, zum Einen aus Angst die Beziehung zur Heimat würden innerhalb der EU schlechter werden und zum Anderen gibt es die Befürchtung, dass es “zu viele” MigrantInnen gäbe. Dies ist insofern interessant, als dass diese MitbürgerInnen selbst vor Jahrzehnten als MigrantInnen nach Großbritannien kamen. Der Wahlkampf rund um den Brexit bezeichnet er als sehr chaotisch und die Idee, die Bevölkerung über den Brexit abstimmen zu lassen, als nicht durchdacht. Nun müssen vor allem die Jungen die Konsequenzen dieser Politik tragen. Vor allem die Polarisierung während des Wahlkampfes durch den ehemaligen Londoner Bürgermeister hat ihn besonders gestört und nun lehnt er sämtliche Verantwortung seines Handelns ab und schiebt die Aufgabe der zukünftigen Verhandlungen auf andere Personen ab. Seiner Meinung nach diente der gesamte Wahlkampf rund um den Brexit nur dazu, ihn zum zukünftigen Premierminister zu machen. Er selbst schien wohl nicht daran geglaubt zu haben, dass der Brexit wahr werden könnte. Wenn nun der Brexit tatsächlich ausverhandelt werden sollte, dann wird natürlich auch ein neues Votum bezüglich der Unabhängigkeit Schottlands im Raum stehen. Der Brexit hat aber nicht nur Auswirkungen auf Schottland, sondern auch auf Irland sowie Nord-Irland, da die Grenzkontrollen wieder eingeführt sowie die Grenzposten wieder aufgebaut werden müssen. In dieser Hinsicht teilt er zwei Thesen: zum Einen wird sich Schottland wohl für die Unabhängigkeit entscheiden und zum Anderen steht eine mögliche Wiedervereinigung Irlands im Raum. Die größte Gefahr sieht er darin, dass die Konflikte in Nordirland wieder auflammen könnten.
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